Hannover /Niedersachsen – Seit zweieinhalb Monaten befindet sich Niedersachsen im Kampf gegen das Corona-Virus und sein Risiko für tausende Menschenleben. Um das zunächst auch in Niedersachsen intensive Infektionsgeschehen abzumildern und um eine Überforderung unseres Gesundheitssystems zu verhindern, hat die Landesregierung den Menschen und der Wirtschaft in Niedersachsen seit Mitte März zahlreiche Einschränkungen auferlegen müssen.
Mit am härtesten waren und sind für viele die Beschränkungen der direkten Kontakte auf ein absolutes Minimum, das Schließen von KiTas, Schulen und Spielplätzen, das Besuchsverbot in Alten- und Pflegeheimen. Viele Geschäfte mussten vorübergehend schließen und anschließend ihre Verkaufsflächen drastisch reduzieren, Restaurants und Friseure und viele andere köpernahe Dienstleistungen mussten ihren Betrieb einstellen. In Kirchen, Synagogen und Moscheen durften keine religiösen Versammlungen abgehalten, Sportanlagen konnten nicht genutzt werden.
Nachdem nun einzelne Lockerungen beschlossen wurden, sollen jetzt weitere Maßnahmen in eine Corona-Normalität führen, dazu soll folgender Stufenplan umgesetzt werden:
In der Regel sollte zwischen den Stufen genug Zeit liegen, um die Wirkung auf das Infektionsgeschehen erfassen zu können. Erst wenn die dann vorliegende Zahl der Neuinfektionen überschaubar bleibt und die Intensivkapazitäten perspektivisch weiter ausreichen werden, kann die nächste Phase eingeleitet werden.
Die geplanten Lockerungen setzen voraus, dass in allen Bereichen strenge Hygienevorgaben und Mindestabstände eingehalten werden. Mund-Nasen-Bedeckungen werden wohl in allen Stufen weiterhin Pflicht bleiben – beim Einkauf und in Bussen und Bahnen.
Direkte persönliche Kontakte müssen leider auch weiterhin auf ein Minimum reduziert werden. Trotz der in einzelnen Ländern jetzt angekündigten Aufhebung soll es in Niedersachsen bis Ende Mai bei der ‚Zwei-Personen-Regel‘ im öffentlichen Raum bleiben. Die Erfahrungen der vergangenen Wochen haben gezeigt, dass die persönlichen Kontaktbeschränkungen die Ausbreitung des Infektionsgeschehens bislang mit am stärksten eingedämmt haben. Ebenso wie bei anderen Maßnahmen wird die Landesregierung hierzu aber zunächst die Diskussion in der nächsten Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch abwarten, bevor die Entscheidung über eine weitere Veränderung der niedersächsischen Rechtsverordnung abschließend getroffen wird.
Damit auch die Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen wieder mehr soziale Begegnungen erleben können, werden aktuell vielerorts in Niedersachsen technische und bauliche Möglichkeiten ‚sicherer‘ Besuchsszenarien erprobt. „Die so belastende Isolation der älteren Menschen möglichst bald zu beenden, ist uns ein großes Anliegen“, so Weil.
Die Zahl der Begegnungen im halb-öffentlichen Raum wird sich durch die Öffnung der Außensportanlagen insgesamt erhöhen. Alle Indoor-Sportanbieter müssen sich noch mindestens bis zur dritten Stufe, also bis Ende Mai gedulden, ebenso die Freibäder.
„Bereits in Stufe zwei, also ab Mitte Mai, sollen in Niedersachsen Restaurants und Cafés wieder langsam öffnen können“, betonte Wirtschaftsminister Althusmann, „wenn auch zunächst nur mit einer Auslastung von 50 Prozent und unter Wahrung der Vorschriften zu Abständen und Kontaktbeschränkungen.“ Ein gemeinsamer Gaststättenbesuch soll jedoch nur im Rahmen der allgemein geltenden Regelungen zu Abstand und Kontaktbeschränkungen möglich sein. Überall in der Gastronomie müssen Hygienekonzepte vorliegen.
Auch im Bereich des Tourismus geht Niedersachsen voran: In der ersten Stufe kommen jetzt zunächst Dauercamper und Ferienhaus- beziehungsweise Ferienwohnungsbesitzer zum Zuge. Gleichzeitig werden auch diejenigen Inseln wieder für den Tagestourismus geöffnet, bei denen die Verantwortlichen vor Ort dies für vertretbar halten. Das Land überlässt die Entscheidung den Landkreisen und Kommunen.
Ab Mitte Mai sollen in einer zweiten Stufe Ferienhäuser oder Ferienwohnungen wieder angemietet werden können. Campingplätze werden dann auch für vorübergehende, mindestens siebentägige Aufenthalte geöffnet werden – allerdings zunächst nur mit einer 50-prozentigen Auslastung.
Die 50-Prozent-Regel gilt dann auch für die rechtzeitig zu Pfingsten wieder zu öffnenden Hotels und Pensionen. Auch hier sollen rasche Wechsel von Gästen ebenso verhindert werden, wie allzu viele Begegnungen in geschlossenen Räumen. Die Details und das weitere Vorgehen sollen binnen einer Woche MW, MS, Dehoga, NGG und Kommunen erarbeiten.
Die Begrenzung der Verkaufsflächen auf 800 qm soll nach bisherigen Planungen Mitte Mai entfallen. „Ich freue mich“, so Wirtschaftsminister Bernd Althusmann, „dass dann auch größere Geschäfte einschließlich der Möbelhäuser wieder vollständig öffnen können.“
Den im Einzelnen dargelegten Stufenplan hat Ministerpräsident Stephan Weil seinen Kollegen in den anderen Ländern und der Bundesregierung als Grundlage für die weitere Gesprächsrunde am kommenden Mittwoch (6. Mai 2020) zur Verfügung gestellt.
Weil: „Danach werden wir hier in Niedersachsen abschließend über den Niedersächsischen Weg hin zu einem neuen Alltag mit Corona entscheiden.“
HCN/Land Niedersachsen/la
