Hannover – Greenpeace-Aktivisten erklimmen Landtagsgebäude für Protest.
Am Mittwochmorgen des 03.05.2023 haben sich rund 20 Mitglieder einer Umweltschutzorganisation am niedersächsischen Landtag versammelt, um gegen anstehende Gasförderungen vor der Insel Borkum zu protestieren. Dabei haben mehrere Aktivisten das Dach des Landtagsgebäudes besetzt und Transparente entrollt. Zwei Personen seilten sich mit Klettergeschirr an der Außenfassade des Gebäudes ab.
Die hinzugerufene Polizei hat die Situation schnell unter Kontrolle gebracht und die Aktivisten als Versammlung deklariert. Nachdem sie nicht bereit waren, das Landtagsdach und die -fassade zu verlassen, wurden sie unter besonderer Beachtung der Sicherheit aller Beteiligten vom Dach begleitet. Hierzu wurden auch Spezialisten der Polizei für Höhenintervention hinzugezogen.
Gegen Mittag waren alle Beteiligten unverletzt vom Dach geleitet worden und die Versammlung wurde beendet. Etwa zeitgleich beendete eine Gruppe weiterer Aktivisten derselben Umweltschutzorganisation ihre Proteste vor dem Landtagsgebäude, die sich seit dem frühen Morgen mit Plakaten auf sich aufmerksam gemacht hatten.
Die Aktivisten erwarten nun sowohl Strafverfahren wegen Hausfriedensbruchs als auch Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen das Versammlungsgesetz. Die Polizei hat betont, dass das Recht auf Versammlungsfreiheit in keiner Weise beeinträchtigt wurde und alle Beteiligten mit Respekt behandelt wurden.
Diese Art von Protestaktionen ist bei Umweltschutzorganisationen in Deutschland nicht unüblich. Immer wieder setzen sich Aktivisten mit spektakulären Aktionen für den Schutz der Umwelt ein. Dabei werden oft öffentliche Gebäude besetzt oder Straßen blockiert. Die Botschaft dieser Protestaktionen ist jedoch oft ähnlich: Die Politik soll mehr tun, um die Umwelt zu schützen und den Klimawandel zu bekämpfen.
Diese Art von Protestaktionen ist bei Umweltschutzorganisationen in Deutschland nicht unüblich. Immer wieder setzen sich Aktivisten mit spektakulären Aktionen für den Schutz der Umwelt ein. Dabei werden oft öffentliche Gebäude besetzt oder Straßen blockiert. Die Botschaft dieser Protestaktionen ist jedoch oft ähnlich: Die Politik soll mehr tun, um die Umwelt zu schützen und den Klimawandel zu bekämpfen.
Es bleibt abzuwarten, ob die politischen Entscheidungsträger auf diese Protestaktion reagieren werden und wenn ja, wie – oder ob es demnächst wieder heißt “Greenpeace-Aktivisten erklimmen Landtagsgebäude”.
HCN/rw
