Stadt setzt Entgeltpflicht in Kindertages­einrichtungen aus

Symbolbild

Hannover – Die Landeshauptstadt Hannover erhebt für den Monat Januar keine Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen. Dies gilt auch für Eltern, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen. Für die Eltern werden die Entgelte und das Essensgeld entfallen.

„Ich begrüße sehr, dass das Kultusministerium nun eine eindeutige Verordnungslage geschaffen hat. Damit ist der für Eltern und Einrichtungsträger gleichermaßen schwierige Zustand beendet, dass die Einrichtungen zwar geöffnet sind, aber möglichst nicht genutzt werden sollen“, so Oberbürgermeister Belit Onay.

Grundlage bildet die vom Rat beschlossene Entgeldregelung

Mit der nun offiziellen Schließung der Kitas ab dem 11. Januar 2021 ist es für die Stadt möglich, die Erhebung von Betreuungsentgelten für den Monat Januar auszusetzen. Grundlage hierfür ist die im Sommer 2020 per Ratsbeschluss vorgenommene Änderung der Entgeltregelung. Diese sieht vor, dass in Pandemielagen bei Schließung der Einrichtung aufgrund behördlicher Verfügung oder gesetzlicher Regelung auf die Erhebung von Betreuungsentgelten verzichtet wird.

„Wie schon im April des vergangenen Jahres wollen wir mit dem Aussetzen der Entgeltpflicht alle Eltern entlasten. Das heißt gerade auch die Eltern, deren Kindern in Notgruppen betreut werden, denn sie sind durch ihre beruflichen und familiären Anforderungen besonders belastet“, betont der Oberbürgermeister.

Die ausfallenden Entgelte sollen den Einrichtungen im Rahmen der Förderrichtlinien und geltenden Verträge erstattet werden. Kindern, die nicht die Notbetreuung in Anspruch nehmen, soll ein pädagogisches Angebot gemacht werden. Ziel ist, den Eltern Impulse für die Beschäftigung mit ihren Kindern zu geben und vor allem den Kontakt in die Kita aufrechtzuhalten.

Stadt wirbt für Fortführung der Ferienschulen mit Unterstützung des Landes

„Sorge bereitet uns allerdings die Entscheidung des Landes, auf eine durchgängige Einführung des Szenario B – das heißt, Unterricht im Wechselmodell – in allen Jahrgangsstufen zu verzichten“, ergänzt Bildungs-, Jugend- und Familiendezernentin Rita Maria Rzyski. Die sehr hohe Nachfrage nach den Sommer- und Herbstschulen, die die Landeshauptstadt Hannover gemeinsam mit der Leibniz Universität Hannover und den Schulen angeboten hat, belegt mehr als deutlich, dass die häufige Aussetzung des Präsenzunterrichts und der häufige Wechsel zwischen den Modellen zu wahrnehmbaren Lerndefiziten geführt hat.

„Wir möchten das erfolgreiche Modell der Ferienschulen unbedingt fortführen, um besonders von Bildungsbenachteiligung betroffene Schüler*innen aufzufangen. Dabei setzen wir darauf, dass das Land Kommunen, die entsprechende Förderprogramme bereithalten, offensiv und finanziell unterstützt“, fordert Rzyski weiter. „Als Kommune können wir dies in Anbetracht der Haushaltskonsolidierungserfordernisse leider nicht aus eigenen Mitteln umsetzen.“  Die Ideen und Konzepte zu den Ferienschulen liegen vor und haben sich in 2020 bereits bewährt. Das Unterrichtsprogramm wird entsprechend dem schulischen Leistungsvermögen der Kinder gestaltet. Gelernt wird vormittags in Kleingruppen mittels kreativer Lernmethoden, der Nachmittag gehört lernorientierten Freizeitangeboten. „In den Ferienschulen lernen die Kinder vor allem, wie man lernt und dass es Freude macht zu lernen. Diese Erfahrungen sind für den weiteren Schulbesuch ganz wichtig“, wirbt die Stadträtin für die Fortführung der Angebote.

Die Landeshauptstadt Hannover erhebt für den Monat Januar keine Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen. Dies gilt auch für Eltern, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen. Für die Eltern werden die Entgelte und das Essensgeld entfallen.

„Ich begrüße sehr, dass das Kultusministerium nun eine eindeutige Verordnungslage geschaffen hat. Damit ist der für Eltern und Einrichtungsträger gleichermaßen schwierige Zustand beendet, dass die Einrichtungen zwar geöffnet sind, aber möglichst nicht genutzt werden sollen“, so Oberbürgermeister Belit Onay.

Grundlage bildet die vom Rat beschlossene Entgeldregelung

Mit der nun offiziellen Schließung der Kitas ab dem 11. Januar 2021 ist es für die Stadt möglich, die Erhebung von Betreuungsentgelten für den Monat Januar auszusetzen. Grundlage hierfür ist die im Sommer 2020 per Ratsbeschluss vorgenommene Änderung der Entgeltregelung. Diese sieht vor, dass in Pandemielagen bei Schließung der Einrichtung aufgrund behördlicher Verfügung oder gesetzlicher Regelung auf die Erhebung von Betreuungsentgelten verzichtet wird.

„Wie schon im April des vergangenen Jahres wollen wir mit dem Aussetzen der Entgeltpflicht alle Eltern entlasten. Das heißt gerade auch die Eltern, deren Kindern in Notgruppen betreut werden, denn sie sind durch ihre beruflichen und familiären Anforderungen besonders belastet“, betont der Oberbürgermeister.

Die ausfallenden Entgelte sollen den Einrichtungen im Rahmen der Förderrichtlinien und geltenden Verträge erstattet werden. Kindern, die nicht die Notbetreuung in Anspruch nehmen, soll ein pädagogisches Angebot gemacht werden. Ziel ist, den Eltern Impulse für die Beschäftigung mit ihren Kindern zu geben und vor allem den Kontakt in die Kita aufrechtzuhalten.

Stadt wirbt für Fortführung der Ferienschulen mit Unterstützung des Landes

„Sorge bereitet uns allerdings die Entscheidung des Landes, auf eine durchgängige Einführung des Szenario B – das heißt, Unterricht im Wechselmodell – in allen Jahrgangsstufen zu verzichten“, ergänzt Bildungs-, Jugend- und Familiendezernentin Rita Maria Rzyski. Die sehr hohe Nachfrage nach den Sommer- und Herbstschulen, die die Landeshauptstadt Hannover gemeinsam mit der Leibniz Universität Hannover und den Schulen angeboten hat, belegt mehr als deutlich, dass die häufige Aussetzung des Präsenzunterrichts und der häufige Wechsel zwischen den Modellen zu wahrnehmbaren Lerndefiziten geführt hat.

„Wir möchten das erfolgreiche Modell der Ferienschulen unbedingt fortführen, um besonders von Bildungsbenachteiligung betroffene Schüler*innen aufzufangen. Dabei setzen wir darauf, dass das Land Kommunen, die entsprechende Förderprogramme bereithalten, offensiv und finanziell unterstützt“, fordert Rzyski weiter. „Als Kommune können wir dies in Anbetracht der Haushaltskonsolidierungserfordernisse leider nicht aus eigenen Mitteln umsetzen.“  Die Ideen und Konzepte zu den Ferienschulen liegen vor und haben sich in 2020 bereits bewährt. Das Unterrichtsprogramm wird entsprechend dem schulischen Leistungsvermögen der Kinder gestaltet. Gelernt wird vormittags in Kleingruppen mittels kreativer Lernmethoden, der Nachmittag gehört lernorientierten Freizeitangeboten. „In den Ferienschulen lernen die Kinder vor allem, wie man lernt und dass es Freude macht zu lernen. Diese Erfahrungen sind für den weiteren Schulbesuch ganz wichtig“, wirbt die Stadträtin für die Fortführung der Angebote.

HCN/ds