Hannover – Die Landeshauptstadt Hannover schnürt ein weiteres Hilfspaket, um die Folgen der Corona-Krise abzufedern. „Jetzt stabilisieren wir Strukturen, die für das kulturelle, wirtschaftliche und soziale Leben in unserer Stadt wesentlich sind – so, dass sie den schrittweisen Neustart leisten können“, erklärte Oberbürgermeister Belit Onay am Freitag (8. Mai.) Das „hannoversche Stabilitätspaket“ mit einem Volumen von rund drei Millionen Euro werde den Ratsgremien zur Beschlussfassung vorgelegt.
Sportvereine, Kultureinrichtungen, Kulturschaffende, die Gastronomie, Beherbergungsbetriebe, Stadtteilfestveranstaltende, die Betreiber*innen von Märkten und Ständen, Einrichtungen der Jugendhilfe und der Wohlfahrtspflege sowie Hilfsorganisationen in Hannover sollen von dem Programm profitieren. Die Stadt setzt verschiedene Instrumente ein: Sie stundet oder verzichtet auf Forderungen wie Mieten und Pachten, sie gewährt Gebührennachlässe oder gibt Zuwendungen in Fällen, in denen Mittel des Bundes oder des Landes nicht ausreichen.
„Nach langen Wochen des durch die Corona-Krise bedingten Stillstandes erlangen wir in diesen Tagen schrittweise ein bisschen Normalität zurück – die Akutphase zur Eindämmung wird von der Phase des Übergangs abgelöst. Die Stadtverwaltung gestaltet die unterschiedlichen Phasen aktiv mit“, erklärt Belit Onay. So habe die Stadt zunächst das Zehn-Millionen-Euro-Wirtschaftshilfsprogramm und anschließend den Corona-Sozialfonds auf den Weg gebracht. Damit habe Hannover eine Vorreiterrolle unter den Kommunen eingenommen. Mit dem jetzt präsentierten dritten Hilfspaket werde dieser Kurs fortgesetzt und der schrittweise Neustart flankiert.
„Das Leben in der Stadt wieder aktivieren“
Wie Belit Onay betont, „soll das hannoversche Stabilitätspaket dazu beitragen, das Leben in der Stadt wieder zu aktivieren.“
Für die Sportvereine ist im Stabilitätspaket ein Budget von rund 600.000 Euro angesetzt. Vorgesehen ist etwa, den Vereinen Mieten und Abgaben zu stunden. Auch verzichtet die Stadt auf Nutzungsgebühren für Sportstätten bis Ende des Jahres. Sie hilft außerdem solchen Vereinen finanziell, die Mitglieder verlieren. Für die Kultur setzt die Stadt ein Budget von 650.000 Euro an. Hier stockt die Stadt die institutionellen Förderungen von Bund und Land für Kultureinrichtungen auf – etwa in den Fällen, in denen Veranstaltungen abgesagt werden müssen. Ein Teil des Budgets ist für Kulturschaffende gedacht, die kleinformatige Projekte entwickeln.
Rund 1,45 Millionen Euro umfasst das Budget, mit dem die Stadt Außengastronomie, die Veranstalter*innen von Stadtteilfesten, Marktbeschicker*innen sowie gemeinnützige Beherbergungsbetriebe entlasten will. So verzichtet die Kommune beispielsweise auf Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie oder reduziert die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt um die Hälfte. Rund 400 000 Euro sind im Stabilitätspaket für Einrichtungen der Jugendhilfe in freier Trägerschaft, der Wohlfahrtspflege und Hilfsorganisationen vorgesehen. Sie sollen zum Beispiel ihre Kursangebote für Jugendliche und Kinder aufrechterhalten können und nicht in Existenznot geraten. Einzelne Einrichtungen können maximal 15.000 Euro erhalten.
Ansprechpartner*innen für die einzelnen Verfahrensschritte sind die zuständigen Fachbereiche.
HCN/la
