Hannover – Rund 4.600 Liter an verschiedenen Substituten von Tabakwaren haben Kräfte des Zollfahndungsamtes Hannover, Dienstsitz Magdeburg, am 31.08.2023 in der Region Hannover sichergestellt. Dabei handelt es sich um sog. “Liquids” für E-Zigaretten und weitere ebenfalls unter die Regelungen des Tabaksteuergesetzes fallende Produkte.
Sicherstellung von rd. 4.600 Litern Substituten von Tabakwaren
Die Durchsuchung eines Betriebes zur Herstellung von sogenannten Substituten erfolgte im Auftrag der Strafsachen- und Bußgeldstelle des Hauptzollamtes Braunschweig.
Das Amtsgericht Braunschweig hatte zuvor einen Durchsuchungsbeschluss erlassen, da der Verdacht bestand, dass das Unternehmen den Regelungen des Tabaksteuergesetzes unterliegende Produkte ohne Erlaubnis herstellt und dadurch Tabaksteuer hinterzogen wird. Der Verdacht richtet sich aktuell gegen einen Tatverdächtigen. Ihm wird vorgeworfen, einen Steuerschaden in Höhe von ca. 736.000 EUR verursacht zu haben.
Neben verschiedenen Flüssigkeiten für E-Zigaretten und Verdampfer wurden auch die Geräte zum Herstellen und Abfüllen der Substitute sichergestellt.
Die Ermittlungen des Zollfahndungsamts Hannover dauern an.
Infobox:
Substitute für Tabakwaren unterliegen in Deutschland der Tabaksteuer. Es sind Erzeugnisse, die zum Konsum eines mittels Gerät erzeugten Aerosols oder Dampfes geeignet sind. Hierunter fallen auch die in E-Zigaretten verwendeten Liquids und deren Zutaten.
HCN/aw
