Hannover – Ende für Fahrradstraßen in der Südstadt? Die Landeshauptstadt Hannover prüft, ob der Rückbau von Fahrradstraßen im Stadtbezirk Südstadt-Bult verkehrsrechtlich zulässig ist. Hintergrund ist eine Entscheidung des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult, der sich mehrheitlich gegen den Erhalt von Fahrradstraßen ausgesprochen und deren Aufhebung beschlossen hat.
Ende für Fahrradstraßen in der Südstadt – Prüfung dauert ca. 4 Monate
Die Verwaltung hat für die Prüfung einen Zeitraum von rund vier Monaten vorgesehen. Sollte sie zu dem Ergebnis kommen, dass der Rückbau zulässig ist, wird sie die entsprechenden Markierungen und Schilder entfernen lassen und damit die Fahrradstraßen aufheben. Der Stadtbezirksrat befasste sich mit dem Thema, weil die Stadtverwaltung ursprünglich die Qualität der bestehenden Fahrradstraßen verbessern wollte. Einem Gerichtsurteil zufolge war die Stadt gefordert, die Fahrradstraßen rechtskonform und damit vor allem großzügiger zu gestalten. Das hätte jedoch den Wegfall von Auto-Stellplätzen in Südstadt-Bult bedeutet.
Verkehrsplanung im Stadtbezirk entscheidet der Stadtbezirksrat
Für Fragen der Verkehrsplanung im Stadtbezirk ist der jeweilige Stadtbezirksrat politisch zuständig, sofern die Bedeutung des jeweiligen Konzeptes nicht über den Stadtbezirk hinausgeht. Für die Einrichtung und ebenso für die Abschaffung von Fahrradstraßen gilt: Sie werden jeweils verkehrsrechtlich durch die Verwaltung geprüft.
8 von 23 Fahrradstraßen in Hannover laufen durch Südstadt
Der Ausbau des Fahrradstraßennetzes in Hannover hat vor mehr als 30 Jahren begonnen. In der Südstadt verlaufen acht von 23 Fahrradstraßen in Hannover. Zudem wurden im Bezirk Südstadt-Bult im Jahr 1999 die Brehmstraße und die Menschingstraße als Bestandteil einer der beiden sogenannten EXPO-Radrouten als erste in Hannover eingerichtet. Auf den Fahrradstraßen hat der Radverkehr Vorfahrt. Das heißt: Andere Fahrzeuge dürfen diese nur benutzen, wenn das entsprechend ausgeschildert ist. Radfahrer dürfen nicht behindert oder gefährdet werden. Die Höchstgeschwindigkeit beträgt 30 km/h. Radfahrer dürfen hier nebeneinander fahren. Fahrradfahrende Kinder unter zehn Jahren und Fußgänger*innen müssen, wenn vorhanden, den Gehweg oder Seitenstreifen benutzen.
Oberbürgermeister Belit Onay bedauert Entscheidung
Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay bedauert das politisch beschlossene Aus für Fahrradstraßen im Stadtbezirk Südstadt-Bult: „Diese Entscheidung wirft uns um Jahre zurück“, resümiert er. „Fahrradstraßen sind von entscheidender Bedeutung für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Stadtentwicklung. Ihr Erhalt und Ausbau sollten oberste Priorität haben, da sie nicht nur eine sichere und effiziente Infrastruktur für Radfahrer bieten, sondern auch die Lebensqualität in Städten nachhaltig verbessern. Natürlich braucht es genug Stellplätze. Deshalb haben wir mit dem Anwohnerparken bereits eine spürbare Entlastung in der Südstadt geschaffen. Auto-Stellplätze sollten zugunsten des Radverkehrs nur mit Augenmaß reduziert werden.“ Der OB verweist auch darauf, dass die Südstadt die höchste Schuldichte Hannovers habe: „Wenn nicht dort, wo dann braucht es sichere und vorbildliche Radwege?“
HCN/aw
